1. Vertragsgegenstand

Die Firma WAV betreibt als Service die über diverse Domains und Partnerseiten erreichbare Website „pflege-net.de, ein Portal rund um die Suche freier Pflegevakanzen, auf dem gewerbliche Anbieter (Pflegedienste, Senioreneinrichtungen etc.) sowie Privatanbieter ihre Pflege- und Betreuungsangebote oder –gesuche wertungsneutral präsentieren können.

2. Leistungen der WAV pflege-net.de

Der Kunde kann Anzeigen freier Pflegeplätze oder Pflegekapazitäten, die den Vorgaben gemäß Ziffer 3 entsprechen, auf der Website „pflege-net.de“ über einen eigenen Onlinezugang erfassen. Die vom Kunden eingestellten freien Kapazitäten oder Pflegeplätze sind in der dafür vorgesehenen Rubrik der Website erreichbar. Die WAV fungiert hierbei nicht als Vermittler, sondern stellt ausschließlich die vom Nutzer eingegebenen freien Pflegeplätze bzw. freien Vakanzen diverser Dienstleistungen zur Ansicht zur Verfügung. Prüfungen der jeweiligen Anbieter, u.a. auf Kassenzulassung, Qualität der Pflege oder des Dienstleistungsangebotes etc.  finden nicht statt. Ziel ist eine schnelle Übersicht über das aktuelle Angebot freier Pflegeplätze oder Dienstleistungskapazitäten im gewünschten Einzugsgebiet. Der Kunde ist verpflichtet, sich einen ordnungsgemäßen eigenen Eindruck der Dienstleistungsanbieter zu verschaffen, ggf. mit der zuständigen Pflege-und/oder Krankenkasse (s.a. Pflegenavigator – vom Medizinischen Dienst der Kranken-und Pflegekassen eingerichtete Benotungsübersicht aller Dienstleister), dem Hausarzt und anderen Fachkräften zu beraten.

Die Firma WAV behält sich im Rahmen des Standes der Technik und der Marktüblichkeit die Gestaltung und Änderung der Website pflege-net.de einschließlich aller Funktionalitäten und Inhalte vor. Die WAV hält die Anzeigen des Kunden als Webhosting-Provider auf ihren Servern gespeichert und abrufbereit (so genanntes Hosting). Die WAV schuldet nicht die Übermittlung der Information an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers. Bei Störungen des Serverbetriebes wird die WAV um unverzügliche Beseitigung bemüht sein. Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird die WAV nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (zwischen 18.00 Uhr und 9.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen) durchführen. Die Server der WAV sind nach dem üblichen Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen Datenverlust und unbefugten Datenzugriff ausgerüstet.

3. Verantwortlichkeit des Kunden

Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Daten und Angaben gegenüber der WAV und jedem sonstigen Dritten, insbesondere Nutzern und Besuchern der Website pflege-net.de rechtlich verantwortlich. Wird die WAV durch einen Dritten – gleich in welcher Weise – wegen durch den Kunden eingestellter Daten, Angaben oder Inhalten auf seine Veranlassung verlinkter Seiten in Anspruch genommen und trifft die WAV gegenüber dem Kunden diesbezüglich keine Haftung im Sinne der Ziffer 5., hat der Kunde die WAV von sämtlichen ihr daraus erwachsenden Schäden und Verpflichtungen freizustellen.

4. Zugesicherte Eigenschaften

Die WAV sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Werbewirksamkeit, Homepageaufrufe, Erfolg oder Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.

5. Haftung

Für etwaige Schäden haftet die WAV für sich und ihre Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung – nur, falls die WAV oder ihre Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt haben oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der WAV oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch die WAV auf solch typische Schäden begrenzt, die für die WAV bei Vertragsschluss vernünftiger Weise voraussehbar waren.

6. Rechnungsstellung

Die Vergütung der Leistung der WAV wird mit Rechnungsstellung vorschüssig zur sofortigen Zahlung fällig.

7. Verlängerung der Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit beträgt - soweit nichts anderes vereinbart - 18 Monate und beginnt mit Unterzeichnung des Vertrages. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, soweit er nicht 3 Monate vor Ablauf durch eine der Vertragsparteien gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Jede Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit in Schriftform oder in der diese ersetzenden elektronischen Form (§ 126 a BGB – qualifizierte digitale Signatur) erfolgen.

8. Zahlungsverzug / Sperre / Löschen von Inhalten

a.     Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden, ist die WAV berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die WAV dadurch nicht.

b.     Die WAV ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die gegen Ziffer 3. verstoßen, ganz oder teilweise von der Website pflege-net.de zu entfernen. Der Kunde wird von der WAV über die erfolgte Löschung informiert. Bei wiederholtem Verstoß und erfolgloser Abmahnung ist die WAV berechtigt, die Leistungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit einzustellen. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die WAV dadurch nicht.

9. Datenschutz

a.     Die WAV ist an ihre auf der Website pflege-net.de veröffentlichte Datenschutzerklärung gebunden.

b.     Der Kunde ist verpflichtet, die ihm über die Website pflege-net.de zukommenden Informationen über Nutzer oder Besucher seiner Suchanzeigen nur im konkreten Zusammenhang mit diesen zu nutzen. Jede Weitergabe der Nutzer-/Besucherdaten an Dritte oder Verwendung zu anderen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.

10. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Schriftform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Fima WAV Wachsmann, Trögelsbyer Weg 60, 24943 Flensburg, Fax: +49 461 6742704, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück -zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht kein Widerrufsrecht.

11. Sonstige Bestimmungen

a.     Die WAV behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.
b.     Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende, nach Abschluss des Vertrages getroffene Abreden zwischen der WAV und dem Kunden entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie durch die WAV in Textform (z.B. E-Mail) oder schriftlich bestätigt sind. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Erfordernis der Text- bzw. Schriftform.
c.     Für Erklärungen (z.B. Kündigungen) und Anzeigen (z.B. Mitteilungen) an uns ist die Textform ausreichend. Einer eigenhändig unterzeichneten Erklärung bedarf es nicht. Die Textform kann z.B. durch E-Mail, Fax oder maschinell erstellten Brief gewahrt werden.
d.     Der Vertragstext wird nicht gespeichert.
e.     Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist, ist Flensburg Gerichtsstand.
f.     Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Stand: Dezember 2016